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Ab 2019 sollte im Bundeshaushalt ein „Strukturwandelfonds Lausitz“ eingerichtet werden.
Ziel des Strukturwandelfonds ist eine wirtschaftlich attraktive und lebenswerte Lausitz, die ihren Charakter als Industriestandort bewahrt, die die Innovationskraft ihrer Unternehmen und den Wissenschaftsstandort stärkt, über zeitgemäße Mobilität und digitale Infrastrukturen gut vernetzt ist und Menschen mit einer lebendigen Zivilgesellschaft anzieht und bindet.
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Der Lausitzfonds sollte für 15 Jahre mit jährlich 100 Millionen Euro ausgestattet werden und seine Mittel auf vier Fördersäulen verteilen: Wirtschaft, Wissenschaft, Infrastruktur und Zivilgesellschaft.
Die vier Säulen sollten mit je 25 Prozent der Mittel ausgestattet sein. Die Mittel in den vier Säulen sollten flexibel eingesetzt werden können, damit nicht abgerufene Mittel nicht verfallen (gegenseitige Deckungsfähigkeit und Übertragbarkeit der Mittel in Folgejahre).
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Bei der Vergabe der Mittel nehmen regionale Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft eine Schlüsselrolle ein.
Der Bund hat lediglich in einem Steuerungskreis eine Monitoring- und Koordinationsfunktion; die Entscheidungen über die jeweiligen Prioritäten sollen die Akteure aus der Region treffen.
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Für die Säule der Zivilgesellschaft sollten die Mittel in eine neu zu gründende „Zukunftsstiftung Lausitz“ fließen.
Wirtschaftsförderung, Wissenschaft und Infrastruktur allein reichen nicht aus, um eine Region attraktiv zu machen. Kunst, Kultur, gelebte Traditionen und Aktivitäten der Zivilgesellschaft machen Orte lebendig. Hierfür ist eine dauerhafte Unterstützung notwendig, die sowohl kurzfristig über den Fonds als auch langfristig über den Aufbau eines Stiftungskapitals sichergestellt werden kann.
Dieser Inhalt ist auch verfügbar auf: Englisch
Eine Zukunft für die Lausitz
Elemente eines Strukturwandelkonzepts für das Lausitzer Braunkohlerevier
Einleitung
Die Zukunft der Kohleverstromung ist in der vergangenen Legislaturperiode häufig und kontrovers diskutiert worden. Einigkeit bestand aber stets darüber, dass die vom Strukturwandel in der Braunkohleindustrie besonders betroffenen Regionen nicht alleingelassen werden dürfen.
Agora Energiewende hat sich an der Diskussion mit den Elf Eckpunkten für einen Kohlekonsens beteiligt. Das nun vorliegende Impulspapier konkretisiert die in den Eckpunkten angeregte Einrichtung eines Strukturwandelfonds des Bundes für die betroffenen Braunkohleregionen am Beispiel der Lausitz.
Der Vorschlag ist vor allem Resultat intensiver Gespräche mit in der Lausitz ansässigen Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft. Die Gespräche hatten ein gemeinsames Ziel: Die vielfältigen Ideen und Initiativen aus der Region zu einem Vorschlag zu bündeln, der auch dem Ausgleich unterschiedlicher Interessen dient.
Im Kern geht es um die Strukturentwicklung in der Lausitz für das 21. Jahrhundert. Dazu gehören eine innovative Wirtschaft, eine gewichtige Rolle in der Energiewende, eine zeitgemäße Infrastruktur und ein kulturelles Leben in der Lausitz, das Menschen zum Bleiben oder (Wieder-)Kommen einlädt. Das funktioniert am besten, wenn die Region ihre Zukunft selbst gestaltet und Entscheidungen nicht anderswo getroffen werden.
Dieser Vorschlag versteht sich als Impuls für eine Debatte, die in der Region längst begonnen hat – und die jetzt nach Ergebnissen verlangt. Ich hoffe auf rege Rückmeldungen und Verbesserungsvorschläge. Damit wir schnell zu guten Entscheidungen kommen.
Kernergebnisse
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Eine Zukunft für die Lausitz
Elemente eines Strukturwandelkonzepts für das Lausitzer Braunkohlerevier
