Szenarien und klimapolitische Instrumente

Mit einem beschleunigten und umfassenden Einsatz klimafreundlicher Technologien und einer starken Klimapolitik kann Deutschland das Ziel der Klimaneutralität noch vor Mitte des Jahrhunderts erreichen. Mit dann negativen Nettoemissionen kann die Bundesrepublik einen zusätzlichen Beitrag zum internationalen Klimaschutz leisten, sich international als Vorreiter klimafreundlicher Technologien aufstellen und sich damit einen Wettbewerbsvorteil schaffen. Welche Schritte dafür notwendig sind, hat Agora Energiewende in der wegweisenden Studie „Klimaneutrales Deutschland 2045“ im Detail analysiert.

Kernelemente der Transformation sind eine Energiewirtschaft auf Basis Erneuerbarer Energien, die weitgehende Elektrifizierung der Nachfragesektoren, die Steigerung der Energieeffizienz sowie der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft. Neben dem Klimaschutz tragen diese Maßnahmen durch die Reduzierung von Lärm- und Schadstoffemissionen wesentlich zur Verbesserung der Lebensqualität bei.

Zwischenziele wie die Senkung der Treibhausgasemissionen um 65 Prozent bis 2030 gegenüber 1990 sind bedeutend, um Unternehmen und Haushalten Planungssicherheit für Investitionen in neue Technologien zu geben. Sie dienen auch dazu, Zielabweichungen rechtzeitig zu erkennen und entsprechend politisch nachzusteuern. Ändern sich zentrale Rahmenbedingungen – wie etwa durch die Etablierung neuer Technologien, die Verfügbarkeit kritischer Rohstoffe oder die geopolitische Bedeutung einseitiger Abhängigkeiten – müssen die Anforderungen an das Zielsystem kritisch hinterfragt und gegebenenfalls angepasst werden. Ebenso erfordert eine Veränderung der Handlungsspielräume eine Anpassung der Instrumente.

Zur Erreichung der Klimaziele steht eine Vielzahl von Instrumenten zur Verfügung: von der CO₂-Bepreisung über ordnungsrechtliche Vorgaben bis hin zu Förderinstrumenten und Informationskampagnen. Die Einbettung in einen übergeordneten Governance- und Rechtsrahmen stellt die Kompatibilität der einzelnen Instrumente und die jährlich erforderlichen Emissionsminderungen sicher. Von zentraler Bedeutung ist in Deutschland das Klimaschutzgesetz, das die nationalen Treibhausgasminderungsziele verbindlich festlegt. Darüber hinaus ist die deutsche Klimapolitik eng mit der europäischen Politik verzahnt: So werden etwa Energie- und Industrieunternehmen in den europäischen Emissionshandel einbezogen und EU-Richtlinien in nationales Recht umgesetzt. Um die Wirksamkeit, Sozialverträglichkeit und Kosteneffizienz des Instrumentenmixes zu gewährleisten, müssen die bestehenden Instrumente kontinuierlich überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.

Für eine erfolgreiche Transformation sind aus methodischer Sicht zwei Dinge wichtig: Erstens müssen evidenzbasierte Szenarioanalysen einen zielkonformen und zugleich gangbaren Weg zur Klimaneutralität aufzeigen. Zweitens bedarf es der Entwicklung eines Instrumentenmixes, der sowohl das notwendige Ambitionsniveau trifft als auch die Umsetzung sicherstellt. In beiden Feldern ist Agora Energiewende aktiv, um Szenarioanalysen fortlaufend zu aktualisieren und die daraus gewonnen Erkenntnisse in Vorschläge für einen effektiven Instrumentenmix zur Erreichung der Klimaneutralität umzusetzen.